Änderung der Marktzufahrt

Liebe Eitorferinnen, liebe Eitorfer,

am Montag, 23.06. steht das Thema Änderung der Marktzufahrt auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Es geht um die Aufhebung der vom Bauausschuss beschlossenen Maßnahme.

Immer wieder hat es in der Vergangenheit Versuche gegeben, den Marktplatz mit diversen Einzelmaßnahmen umzugestalten. Der Unterausschuss "Gesamtkonzept zur Ortskernsanierung" befasste sich ab 2005 mit diesem Thema. Allerdings ein Gesamtkonzept, wie von der FDP immer wieder gefordert, kam dabei nicht heraus. Als Vorschlag blieb übrig, die Marktzufahrt an Löhr´s Eck zu verlegen, um ein Stück mehr Fußgängerzone zu schaffen. Die FDP-Vertreter im Unterausschuss stimmten - bei angenommen Kosten von ca. 15.000 - Euro zu. In der Folge wurde ein Kreisel eingeplant und - wegen der immensen Kosten - wieder verworfen, die Erneuerung der Ampelanlage kam hinzu. Ein ganzheitlicher Ansatz war das immer noch nicht, die Kosten stiegen trotzdem weiter. Eile war aus Sicht der FDP nicht geboten, denn das Thema stand wegen ohnehin knapper Kasse auf der Prioritätenliste der Gemeinde hinten an.

Im Herbst 2007 hievte dann die Mehrheit aus CDU und SPD ohne zwingenden Grund das Projekt an vordere Stelle. Im Gegenzug begrenzten sie die Mittel für den Neubau des Jugendcafés, der daraufhin nur mit großzügigen privaten Spenden realisiert werden kann. Im Februar 2008 beschloss der Bauausschuss - gegen eine Stimme der FDP - den Marktumbau mit einem Kostenansatz von 55.000 Euro durchzuführen. Die vom Rat bereits im Dezember 2006 beschlossene Anhörung der betroffenen Geschäftsleute war vom zuständigen Dezernenten im Rathaus schlichtweg unterlassen worden.

Darauf regte sich erheblicher Protest der unmittelbar Betroffenen, die die Aufhebung des Umbaubeschlusses forderten.

Natürlich kann man es nie allen recht machen, aber wir fragen:

• Gilt die Meinung betroffener Bürger den Politikern nichts mehr?
  
  
• Ist es sinnvoll, sich in Zeiten knapper Mittel in unausgegorenen Einzelmaßnahmen zu verzetteln?
  
  
• Brauchen wir nicht zuerst ein Gesamtkonzept für den Ortskern, das auch den Marktplatz umfasst?
  
  
• Sind 55.000 Euro nicht zuviel für ein paar Meter mehr Fußgängerzone? (Dabei wird es erfahrungsgemäß nicht bleiben)
  
  
• Wie will man guten Gewissens diese Zusatzausgabe den vielen Spendern vermitteln, die zum Bau des Jugendcafés aus eigener Tasche beigetragen haben?
  
  
• Sollten wir angesichts anderer Großprojekte, wie dem Neubau des naturwissenschaftlichen Zentrums nicht besser Reserven für zu erwartende Kostensteigerungen bilden? Unser Antrag, für das NWZ einen Generalunternehmer zu beauftragen und einen Festpreis zu vereinbaren, wurde von rot-schwarz abgelehnt!
  
  
• Will sich die große Koalition in Anbetracht der kommenden Kommunalwahlen hier auf Biegen und Brechen ein Denkmal setzen?
  
  

Die FDP tritt dafür ein, die Umgestaltung des Marktplatzes erst einmal zurück zu stellen, bis ein sinnvolles Gesamtkonzept für den Ortskern vorliegt.

Ihre FDP Eitorf