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Artikel
Datum:2007-11-30
Erschienen:Amtliches Mitteilungsblatt der Gemeinde Eitorf
Autor:FDP-Ortsverband Eitorf
Inhalt:Wohnbauflächenkataster abgelehnt



Liebe Eitorfer,

Als Instrument zur Entscheidungshilfe für Bauwillige, Verwaltung und Politik und nicht zuletzt auch als Werbemaßnahme für Eitorf als Wohnort sieht die FDP ihren Antrag, für Eitorf ein Kataster des vorhandenen Baulandpotentials zu erstellen. Engagiert trug Rüdiger Gräf, Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Planung und Verkehr (APV) am Montagabend die Argumente der FDP vor. Da zur Zeit wegen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) ohnehin die gemeindeeigenen Flächen erfasst werden, solle diese Gelegenheit genutzt werden, eine vollständige Übersicht in Angriff zu nehmen. Gräf warnte auch davor, für teures Geld immer neue Baulandflächen zu erschließen; Vorrang müsse die Schließung von Baulücken haben.

In unerwartet langer, überwiegend sachlich geführter Diskussion stellte auch die Verwaltung ihre (ablehnende) Position dar, war aber bereit, die Angelegenheit wenigstens zu prüfen und über das Ergebnis im Zusammenhang mit ähnlich gelagerten Vorhaben vorzutragen.

Dem Kompromissvorschlag zur Erteilung eines Prüfauftrages wollte die CDU sich aber nicht anschließen. Sie beharrte auf Abstimmung über den ursprünglichen Antrag und lehnte ihn mit ihrer Stimmenmehrheit bei Enthaltung der SPD gegen die Stimmen von FDP, Grüne und BfE ab. Wir finden es bedauerlich, wenn sachlich begründete Initiativen zur systematischen, zukunftsorientierten Arbeit dem parteipolitischen Kalkül zum Opfer fallen.

Ihre FDP Eitorf



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