Jugendcafé

Liebe Eitorfer,

Karneval und Politik gehören zusammen. Ist Karneval Politik? Eigentlich nicht. Ist Politik Karneval? Zuweilen kommt es einem so vor, wie die letzte Sitzung des Hauptausschusses vermuten ließ. Wir hatten letzte Woche kurz und neutral über die Sitzung berichtet. Wegen der in der Zwischenzeit in der Lokalpresse und im Mitteilungsblatt erschienenen sehr unterschiedlichen Darstellungen müssen wir noch einmal darauf eingehen.
Worum ging es?
Nachdem bereits der Jugend–, Altenhilfe und Sozialausschuss (JASA) in seiner Sitzung am 14. Februar 2005 mehrheitlich einen Antrag der Grünen abgelehnt hatte, eine Halbtagsstelle im Jugendcafé noch vor Ende Februar zu besetzen, war sich auch die große Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses (CDU, SPD und FDP) mit Verwaltung und Bürgermeister in der Sache einig: Die Gemeinde kann sich das nicht leisten, und die Kommunalaufsicht wird das auch nicht genehmigen. Man hätte also den von den Grünen gestellten Antrag einfach auch im Hauptausschuss ablehnen können. Statt dessen weigerten sich SPD und CDU, an einer Abstimmung teilzunehmen, und verließen den Saal. Sie begründeten dies damit, über einen "möglicherweise rechtswidrigen Antrag" nicht abstimmen zu wollen. Ein Antrag eines Ratsmitgliedes kann aber an sich gar nicht rechtswidrig sein. Rechtswidrig hätte wegen der Auflagen aus dem Haushaltssicherungskonzept und als Ergebnis des Nothaushalts höchstens ein Beschluss des Rates sein können, die Stelle zu besetzen, wie es die Grünen beantragt hatten. Dies hatte Bürgermeister Dr. Storch auch so erklärt, und diese Auffassung wurde auch dem FDP–Fraktionsvorsitzenden Bernhard Jäckel gegenüber von der zuständigen Kommunalaufsicht als richtig bestätigt. Was kann also der wahre Grund für den Ausmarsch von CDU und SPD gewesen sein? Wohl hauptsächlich der Versuch, den von ihnen ungeliebten Bürgermeister vorzuführen. Dass dabei die Sache völlig in den Hintergrund gerät, scheint den beiden immer noch ihre Wahlkampfwunden leckenden großen Parteien gleichgültig zu sein.
Weil ohne SPD und CDU die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben war, verließen auch die FDP–Ausschussmitglieder – in Abstimmung mit dem Bürgermeister – den Saal. Das als "Abtauchen" zu bezeichnen und auf eine mangelnde Unterstützung für ihren Parteifreund Dr. Storch zu schließen, wie im Kommentar der RUNDSCHAU unterstellt, entbehrt jeder Grundlage. Immerhin wurde im Ergebnis ein kostenträchtiger Beschluss verhindert, was letztendlich auch Ziel des Bürgermeisters war: Die Stelle wird nicht besetzt. Und auch das Problem des Jugendcafés scheint gelöst: Es haben sich schon qualifizierte Freiwillige gefunden, die die Arbeit übernehmen.
Die Session ist seit Aschermittwoch vorbei, die Kommunalpolitik geht weiter, hoffentlich weniger karnevalistisch und mehr im Sinne des Bürgers, der sicher kein Verständnis dafür hat, dass Zeit und Kräfte von Verwaltung, Bürgermeister und auch der gewählten Rats– und Ausschussmitglieder auf solche Weise vergeudet werden. Eitorf hat genügend Probleme, die gelöst werden müssen. Da brauchen wir nicht auch noch Machtkämpfe und Geschäftsordnungstricks, um uns zu beschäftigen. Wir als FDP fordern noch einmal alle Ratsmitglieder auf, sich auf die Lösung der Eitorfer Probleme zu konzentrieren, die Kräfte für Gegenwart und Zukunft der Gemeinde zu bündeln und nicht beim Versuch zu verschleudern, Machtsansprüche durchzusetzen.

Ihre FDP Eitorf