Gemeindeentwicklung

Liebe Eitorfer,

Eitorf zuerst war das Motto der FDP im Kommunalwahlkampf 2004. Eitorf zuerst bedeutet, die Interessen der Gesamtgemeinde und der Bevölkerung in den Mittelpunkt des politischen Handelns zu stellen und dabei die mittel– und langfristigen Wirkungen politischer Entscheidungen abzuwägen. Grundlage solcher Entscheidungen muss – wo immer möglich – eine solide Faktenbasis sein. In diesem Sinne hat die FDP sich – wie andere Parteien auch – in der Frage der Errichtung eines Fachmarktzentrums im Auel nicht sofort für ein Für oder Wider ausgesprochen, sondern ein breit angelegtes Gutachten als Grundlage für ihre Entscheidung gefordert. Aus unserer Erfahrung mit Gutachten und Studien im privatwirtschaftlichen und öffentlichen Bereich wissen wir aber auch um deren Grenzen.
"Gutachten können eine hervorragende Quelle zur Entscheidungsunterstützung sein, sie können aber nie allein bestimmend die politische Verantwortung ersetzen. Am Ende des Prozesses wird der Rat der Gemeinde vor Ort unter Abwägung aller Einflussfaktoren zu entscheiden haben. Und dabei werden mit Sicherheit nicht nur die FDP–Ratsmitglieder – im Wissen um die Bedürfnisse der Bevölkerung – ihren gesunden Menschenverstand walten lassen." sagt Bernhard Jäckel, Vorsitzender der FDP–Fraktion im Gemeinderat. In diesem Sinne hat er letzte Woche die Veröffentlichung von CDU und SPD in der Rundschau und im Gemeindeblatt mit getragen im Bemühen, in dieser Angelegenheit einen breiten Konsens zu erreichen.
Auch die FDP ist der Überzeugung, dass die derzeitige Entwicklung eine neue Dynamik für den Ortskern bewirken kann und muss und wird den Einzelhändlern hierbei jede mögliche Hilfestellung leisten. Wir maßen uns allerdings nicht an, dem Einzelhandel "auf die Sprünge zu helfen", wie die Rundschau am 20.10.2005 schrieb. Nur gemeinsam können alle Beteiligten zu einer Lösung kommen und die politischen Rahmenbedingungen schaffen, unter denen das unternehmerische Handeln den Erfolg der Einzelnen sicherstellen kann.
Politische Einflussnahme und Steuerung ist dort erforderlich und unvermeidbar, wo die Versorgung der Bevölkerung gefährdet ist. Aus diesem Grunde hat die FDP die Lebensmittelversorgung des Ortskerns wiederholt in den Vordergrund der Diskussion gestellt. Für uns ist auch weiterhin eine schnelle und sichere Regelung der GLOBUS–Nachfolge vorrangig. Dieser Verantwortung werden wir uns selbstverständlich bei einer erforderlichen Ratsentscheidung über das weitere Vorgehen stellen.

Ihre FDP Eitorf